1. Aktuelle Änderungen, letzter Stand, Tendenzen

Das neue Wasserrecht des Bundes und die Folgen für die Länder
Aktuell – LWG Sachsen: Aktuelle Änderungen wegen WRRL
Umsetzungs-Verordnung zur Richtlinie über die Qualitätsnormen
Konzepte zur Bewirtschaftungsplanung

2. Abwasserbeseitigungspflicht

Inhalt der Abwasserbeseitigungspflicht
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
Umsetzung der Abwasserbeseitigungspflicht in der Praxis (Verwaltungsvorschrift, Abwasserbeseitigungskonzepte, Niederschlagsentwässerungskonzepte, Investitionsprogramm Abwasser)

3. Zulassung und Begrenzung von Einleitungen

Anforderung an die Einleitung
Mindestanforderungen nach §7a WHG und entsprechende Rechts- verordnungen für kommunales und industrielles Abwasser
Mindestanforderungen aus internationalem und supranationalem Wasserrecht
Weitergehende Anforderungen aus Gründen der Gewässerbewirtschaftung
Umsetzung des kombinierten Ansatzes (Emission/Güteanforderung) § 7a WHG neu
Regelungen bei Indirekteinleitern

4. Überwachung von Einleitungen und Anlagen

Selbstüberwachungsverordnungen
Konzept der behördlichen Überwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen
Betriebsstörungen, Betreiberpflichten

5. Bau, Betrieb und Unterhaltung der Anlagen

Zulassung von Kläranlagen und Kanalisierungsnetzen
Betreiberpflichten bei Abwasseranlagen, §§ 7a, 18b WHG in Verbindung mit Landesrecht
Umgang mit Fremdwasser, Fremdwassersanierungskonzepte
Anforderungen an Abwasseranlagen bei Hochwasser
Private Grundstücksleitungen (§ 61a LWG)

6. Einleitungen Misch- und Niederschlagswasser

Aktualisierte Anforderungen (Trennsystemerlass NRW, Einsatz BWK M3 und M7)
Erlass MUNLV Schnittstelle BWK M3/gewässerstrukturelle Maßnahmen



Teilnehmerkreis: Jeder, der in Wirtschaft, Kommune und Verbänden mit Abwässern, Gewässerschutz und Abwasserrecht befaßt ist.



„Intensivseminar Abwasserabgabe“

• Aktuelle Erfahrungen mit dem Vollzug – Gestaltungsmöglichkeiten – Möglichkeiten der Verrechnung –

Seminarziel: Die Teilnehmer, Mitarbeiter aus Umweltämtern, Fachleute aus Industrie und Ingenieurbüros sowie aus Entsorgungsgesellschaften der Kommunen und Wasserverbände als auch Gewässerschutzbeauftragte, sollen nach Auffrischung und Wiederholung Ihrer Grundkenntnisse die Veränderungen in der Abwasserabgabe kennen und anwenden lernen. Ferner werden die Kenntnisse der Regeln des Rechtsschutzes im Umweltrecht wiederholt und vertieft.



Seminarinhalt:



1. Rechtsgrundlagen



Zielsetzung des Abwasserabgabengesetzes
Was brachte die 5. Novelle
Abgabetatbestand
Wer ist abgabepflichtig?
Ausnahmen von der Abgabepflicht

2. Pauschale Ermittlung der Abwasserabgabe

Kleineinleiter
Niederschlagswasser
Befreiungsregelungen und aktuelle Entwicklungen in NRW

3. Ermittlung der Abwasserabgabe für Schmutzwasser

Bewertungsgrundlagen
Ermittlung der Schadeinheiten, Minderungsmöglichkeiten der Schadeinheiten
Das Meßprogramm in § 4 V AbwAG
Erhöhung der Schadeinheiten
Verrechnung von Investitionen für den Bau von Abwasserbehandlungsanlagen und Anschluß an Kläranlagen mit der Abwasserabgabe
Der Abgabesatz und seine Minderung

4. Verrechnung der Abwasserabgabe

Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG
Inbetriebnahme von Abwasserbehandlungsanlagen am Gesamt- und am Teilstrom
Verrechnung nach §10 Abs. 4 AbwAG
Anschlüsse an Abwasserbehandlungsanlagen

5. Vollzugserfahrungen

6. Änderungstendenzen

u. a. Abschwächung des Bonus- / Malus-Systems

7. Aktuelle Rechtsprechung



Teilnehmerkreis: Mitarbeiter aus Industrie- und Ingenieurbüros, Fachleute aus Umweltämtern, Entsorgungsgesellschaften der Kommunen

AUSKÜNFTE
Dresdner Grundwasserforschungszentrum e.V.
Frau Dr. Helling
Tel. 0351/4050-676, Fax –679
Email: chelling@dgfz.de
http://www.gwz-dresden.de/dgfz-ev/aus-und-weiterbildung/termine/seminarreihe-umweltrecht/abwasserrecht.html